SPD Ortsverein Essen Huttrop / Südostviertel
Für Sie vor Ort im Stadtteil

17.11.2016 Verfassungsänderung in NRW - Bilanz und Perspektiven

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat im Juli 2013 eine Kommission zur Änderung der Landesverfassung eingesetzt, die im Juni 2016 ihre Arbeit abgeschlossen hat.

Im Mittelpunkt der Diskussion um die Verfassungsänderungen standen Fragen u. a. zur Schuldenbremse, zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre und das Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger.

Zu welchen Ergebnissen ist die Verfassungskommission gekommen? Welche Änderungen wird es in der Landesverfassung geben? Welche Punkte sind weiterhin strittig?

Welche Perspektiven gibt es für die Absenkung des Wahlalters und für die kommunal- und landespolitischen Partizipationsmöglichkeiten von Nicht-EU-Bürgern?

 

Britta Altenkamp MdL und Hans-Willi Körfges MdL (Sprecher der SPD-Fraktion in der Verfassungskommission) laden alle Interessierten zu einem Vortrags- und Diskussionsabend ein.

 

Thema: Verfassungsänderung in Nordrhein-Westfalen. Bilanz und Perspektiven

Termin: Donnerstag, 17. November 2016, 18.00 Uhr

Ort: Café Forum, Mülheimer Str. 70, 45145 Essen

 

Anmeldung erforderlich bis zum 10. November 2016 per Mail unter simon.wiegand@landtag.nrw.de oder telefonisch unter 0211-8842501

 

Bitte beachtet auch die Einladung im Anhang mit weiteren Informationen u. a. zum Ablauf der Veranstaltung.