SPD Ortsverein Essen Huttrop / Südostviertel
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Bedeutung von Migrantenbetrieben ernstnehmen – Potentiale ganzheitlich erfassen und fördern

Bereits im September vergangenen Jahres beantragte die SPD-Fraktion eine umfängliche Studie zur Migrantenökonomie. Gefußt auf einer soliden Datenbasis hätten konkrete Handlungsempfehlungen erschlossen und ungenutzte Potentiale für die Stärkung der Migrantenökonomie und Stadtentwicklung genutzt werden sollen. Statt Maßnahmen für die Modernisierung unserer Stadtgesellschaft zu entwickeln und schnellstmöglich umzusetzen, führt die schwarzgrüne Handlungskooperation ihre Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners fort und gibt nur eine weitere kurzsichtige Sachstandserhebung ohne konkrete Zielsetzungen in Auftrag.
„Die Migrantenökonomie hat aus volkswirtschaftlicher, arbeitsmarkt- und integrationspolitischer, sowie städtebaulicher Perspektive eine hohe Relevanz als Teilbereich der lokalen Ökonomie. 2019 zählte bereits jedes fünfte Essener Unternehmen zur Migrantenökonomie, eine Steigerung von über 30 Prozent im Vergleich zu 2015,“ unterstreicht Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die Bedeutung dieses Wirtschaftszweigs für den Essener Arbeits- und Ausbildungsmarkt. „Welche sozialen und städtebaulichen Effekte haben Migrantenunternehmer*innen im Quartier? Welche Potentiale entwickeln sich hieraus und wie kann die Stadtverwaltung diese für die Stadtteilentwicklung nutzbar machen? Eine fortlaufende Entwicklung, der wir als Stadtpolitik verpflichtend Rechnung tragen müssen.“
„Überdurchschnittlich oft gründen Migrant*innen bereits ein Unternehmen. Doch wir wollen das Thema ganzheitlich anpacken und das Ausbildungspotential bestehender migrantischer Betriebe erheben und prüfen lassen, wie zeitnah zusätzliche Praktika- und Ausbildungsplätze geschaffen werden können,“ sieht Julia Jankovic, arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, in der SPD-Initiative einen erheblichen Mehrwert gegenüber der Reproduktion der schwarzgrünen Kooperation. „Man darf nicht vergessen, dieser Erfolgsgeschichte gegenüber stehen auch eine Vielzahl migrationsspezifischer Hemmnisse. Aufenthaltsrechtliche Bestimmungen, ein erschwerter Zugang zu Finanzdienstleistungen oder fehlendes institutionelles Wissen durch mangelnde Vernetzung mit klassischen Institutionen, (z.B. mit Kammern, Arbeitsmarktinstitutionen) können eine massive Beeinträchtigung auf ihre betrieblichen Tätigkeiten haben. Probleme welche die Corona-Pandemie zusätzlich befeuert hat und die bereits in der Vergangenheit zu einer überdurchschnittlichen Insolvenzquote führten.“
„Diese Schwierigkeiten betreffen jedoch nicht exklusiv Migrant*innen die neu gründen wollen. Statt eines Lotsenprogramms, wie es die schwarzgrüne Zweckgemeinschaft vorsieht, möchten wir das Thema nachhaltig in die Regelstrukturen überführen und kein nächstes zeitlich begrenztes Erprobungsinstrument. Stützräder sind schon lange nicht mehr von Nöten“ hat Caner Aver, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kein Verständnis für die viel zu kurz greifende Eingabe der Gestaltungskooperation. „Wenn wir knappe personelle und finanzielle Ressourcen binden, dann sollte die Studie ganzheitlich ausgerichtet werden und ein Höchstmaß an Output für die weitere Diskussion schaffen. Ziel muss es sein, wissenschaftlich fundierte Handlungsempfehlungen für kommunale Entscheidungsträger*innen zu erarbeiten, auf deren Grundlage ein inklusives, nachhaltiges Wachstum aller unternehmerisch tätigen Bevölkerungsgruppen ermöglicht sowie ein potentiell enormer Zugewinn an Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten realisiert wird. Völlig vernachlässigt werden im Plan der Handlungskooperation zudem die quartiersbezogenen Stabilisierungspotentiale migrantischer Betriebe als native Akteure des Migrantenmilieus.